§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Planung, Montage, Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Klimaanlagen, Kälteanlagen, Wärmepumpen und Lüftungsanlagen sowie für den Verkauf zugehöriger Geräte und Materialien zwischen Robert Küpper, Küpper Kälte- und Klimatechnik, Auf dem Schnee 46, 58313 Herdecke ("Auftragnehmer") und seinen Kunden ("Auftraggeber").

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

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§2 Vertragsschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.

(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche (auch per E-Mail) Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch tatsächliche Ausführung der Arbeiten zustande.

(3) Grundlage von Angeboten sind die bei der Besichtigung oder vom Auftraggeber mitgeteilten Angaben. Nachträglich erkennbare Mehraufwände, etwa durch abweichende bauliche Gegebenheiten, werden gesondert berechnet und dem Auftraggeber vorab mitgeteilt.

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§3 Leistungsumfang und Termine

(1) Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

(2) Vereinbarte Termine sind, soweit nicht ausdrücklich als Fixtermin vereinbart, unverbindliche Richtwerte. Verzögerungen durch höhere Gewalt, Lieferengpässe bei Herstellern oder andere nicht vom Auftragnehmer zu vertretende Umstände verschieben vereinbarte Termine entsprechend.

(3) Der Auftraggeber stellt sicher, dass der Einsatzort frei zugänglich ist und die für die Montage notwendigen Anschlüsse, insbesondere die Stromversorgung, am vereinbarten Termin funktionsfähig zur Verfügung stehen. Entstehen dem Auftragnehmer durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers zusätzliche Kosten, etwa eine Anfahrt bei nicht zugänglichem Einsatzort, sind diese vom Auftraggeber zu tragen.

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§4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Rechnungen für Reparatur-, Wartungs- und sonstige Handwerkerleistungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Bei Montageaufträgen, etwa der Neuinstallation von Klima-, Kälte- oder Wärmepumpenanlagen, wird individuell eine Anzahlung vereinbart, die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung gesondert ausgewiesen wird. Die Restzahlung ist nach Abschluss und Abnahme der Arbeiten fällig.

(4) Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen (§ 288 BGB); die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

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§5 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Geräte und eingebautes Material bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

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§6 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Für Werkleistungen an Bauwerken beträgt die Gewährleistungsfrist gemäß § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB fünf Jahre; im Übrigen beträgt sie zwei Jahre ab Abnahme bzw. Ablieferung.

(2) Mängel sind dem Auftragnehmer unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

(3) Unabhängig von der gesetzlichen Gewährleistung bietet der Auftragnehmer im Rahmen eines gesondert abzuschließenden Premium-Wartungsvertrags eine erweiterte Garantie von fünf Jahren auf die vertraglich vereinbarten Leistungen. Einzelheiten regelt der jeweilige Wartungsvertrag.

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§7 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

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§8 Wartungsverträge

(1) Wartungsverträge werden für die im jeweiligen Vertrag genannte Laufzeit geschlossen und verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Laufzeitende von einer der Vertragsparteien gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

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§9 Datenschutz

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung auf www.kuepper-kaelte.de zu entnehmen.

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§10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Auftragnehmers.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

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§11 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Wird der Vertrag mit einem Verbraucher außerhalb der Geschäftsräume des Auftragnehmers geschlossen, etwa anlässlich eines Besichtigungstermins beim Kunden vor Ort, gilt folgende Widerrufsbelehrung:

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Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns — Robert Küpper, Küpper Kälte- und Klimatechnik, Auf dem Schnee 46, 58313 Herdecke, Telefon 02330/8916340, E-Mail info@kuepper-kaelte.de — mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

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Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Leistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn der Auftragnehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.

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Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An: Robert Küpper, Küpper Kälte- und Klimatechnik,
Auf dem Schnee 46, 58313 Herdecke, E-Mail: info@kuepper-kaelte.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen
Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*) / erhalten am (*): _______________________
Name des/der Verbraucher(s): _______________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________
Datum: _______________________

(*) Unzutreffendes streichen.